Am 12. Oktober 2023 berichtete die Wochenzeitung Weltwoche, der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) habe unsere Zeitung Zeit-Fragen in einem als «vertraulich» klassifizierten Memorandum erfasst. Die Weltwoche spricht zu Recht von einer «Fiche». Eine Kopie dieses Papiers, datiert auf den 29. September 2023, liegt uns vor. Darin wird behördenintern behauptet, Zeit-Fragen würde russische «Desinformation» und «Propaganda» verbreiten. Fakten werden keine genannt.
«Aufhänger» für diese Behauptung ist ein Artikel des US-Amerikaners Scott Ritter, der Anfang September 2023 zuerst in den USA erschien, und den in der Folge sowohl die Weltwoche als auch Zeit-Fragen übersetzten und veröffentlichten. Darin betont Ritter den Wert der Schweizer Neutralität und deren Bedeutung für den Frieden in der Welt. Er kritisiert den Versuch des US-Botschafters in der Schweiz, Scott Miller, sich mit massivem Druck und in diplomatisch indiskutabler Weise in die inneren Angelegenheiten der Schweiz einzumischen.
Scott Ritter war Offizier der US-Marineinfanterie und Uno-Waffeninspekteur. Seit dem völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf den Irak im Jahr 2003 ist er ein international bekannter Kritiker der US-Aussenpolitik – nicht zuletzt aus echter Verbundenheit zu seinem eigenen Land.
Scott Ritter verfasste den Artikel, nachdem er zu Vorträgen in der Schweiz geweilt und dort mit zahlreichen Schweizer Bürgern über die Neutralität des Landes gesprochen hatte. Er zeigte empört über die Angriffe seines Landes USA auf die Neutralität. Reisekosten und Spesen wurden übrigens von den einladenden Schweizer Bürgern getragen (und nicht etwa, wie die etwas blühende Phantasie gewisser Kreise suggerieren möchte, von Russland).
Wir stellen hierzu fest:
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